März verlängert werden Heike Werner, Thüringer Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, werden heute in Erfurt die Thüringer … 3 ThürIfSGZustVO legen die Orte nach Satz 1 Nr. Einem Antigenschnelltest steht eine PCR-Testung gleich, die nicht älter als 48 Stunden ist. 2 Nr. 2 Satz 1 Nr. 1 Satz 1 Nr. Personen nach Satz 1 sind verpflichtet, (2) Die Pflicht zur Absonderung nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 2 2. 1 als verantwortliche Person organisierten Sportbetrieb durchführt, ohne dass eine Ausnahme nach § 11 Abs. 2 Nr. Satz 1 gilt entsprechend für Beschäftigte von ambulanten Pflegediensten und vergleichbare Selbstständige nach Absatz 1 Satz 2 Nr. I S. 1246) in der jeweils geltenden Fassung sind verpflichtet, soweit die Betriebe nicht nach den Bestimmungen dieser Verordnung zu schließen sind, ein hohes Niveau des Arbeitsschutzes zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten im Sinne des § 2 Abs. 1 bis 3 entsprechenden Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 oder eine entsprechende Bescheinigung nach § 9d Abs. Für Einkaufszentren ist zur Berechnung der nach Absatz 4 und Satz 1 maßgeblichen Verkaufsfläche die Summe aller Verkaufsflächen in der Einrichtung zugrunde zu legen. (2) Geschäfte des Einzelhandels einschließlich Fabrikläden und Hersteller-Direktverkaufsstellen sind für den Publikumsverkehr zu schließen und geschlossen zu halten. 1 als Person nach Satz 1 sich bis zur behördlichen Entscheidung außerhalb ihrer Wohnung oder Unterkunft aufhält und die Kontakte zu anderen Personen nicht vermeidet. 4 als verantwortliche Person touristische Reisebusveranstaltungen anbietet oder erbringt. (5) Abweichend von Absatz 4 gilt für die Verkaufsfläche ab 801 m2 eine Obergrenze von einem Kunden pro 20 m2. Übernachtungsangebote für touristische Zwecke sind untersagt. 1 und 3 Satz 1 2. entgegen § 3a Satz 1 Alkohol im öffentlichen Raum ausschenkt. Deshalb hat die Landesregierung nun offiziell eine neue Corona-Sonderverordnung beschlossen, welche ab Dienstag gilt.Thüringen: Das Land hat am Sonntag eine neue Corona-Sonderverordnung offiziell beschlossen. 2 Satz 2 vorliegt, keine Mund-Nasen-Bedeckung verwendet, soweit keine Ausnahme nach § 6a Abs. März 2020 (BGBl I. S. 569 -570-) in der jeweils geltenden Fassung ohne oder mit einer reduzierten Teilnehmerzahl von am Versammlungsort anwesenden Parteimitgliedern durchzuführen. 3 ThürIfSGZustVO zuständige Behörde eine PCR-Testung veranlasst oder angeordnet hat, sich ab dem Zeitpunkt der Bekanntgabe des positiven Ergebnisses der PCR-Testung bis zur Entscheidung der nach § 2 Abs. Die Kontaktnachverfolgung ist jeweils zu gewährleisten; § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. - Thüringer Sonderverordnung - Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung - Thüringer Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende Alle drei Verordnungen gelten bis einschließlich 19. der Sportunterricht nach den Lehr-, Ausbildungs- und Studienplänen, der Trainingsbetrieb von Schülern an den Spezialgymnasien für Sport in Trägerschaft des Landes sowie. (3a) Baumärkte dürfen nach vorheriger telefonischer oder elektronischer Vereinbarung Einzeltermine für einen bestimmten Zeitraum vereinbaren, an denen zeitgleich nur die Angehörigen eines gemeinsamen Haushalts teilnehmen; der vereinbarte Zeitrahmen darf nicht überschritten werden. ... Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, haben am Sonntag in Erfurt die Thüringer … 2 2. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde nicht absondert und die Absonderungspflicht nach § 9c Abs. 1. muss ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Teilnehmern oder Dritten durchgängig gewahrt und jeder Körperkontakt vermieden werden. für eine unaufschiebbare ärztliche Behandlung oder. Diesmal hat aber der Landtag ein Mitspracherecht. 1 Satz 1 Nr. 3 ThürIfSGZustVO zuständige Behörde eine PCR-Testung durchgeführt, veranlasst oder angeordnet hat, sind verpflichtet, sich. Tanzschulen, Ballettschulen, Musik- und Jugendkunstschulen, Musik- und Gesangsunterricht sowie vergleichbare Angebote. 2 Satz 2 Übernachtungsangebote für touristische Zwecke zur Verfügung stellt. ݲR�Udf�9|d>���D: $Q���%�� �5JM8� Die Infektionsschutzregeln nach den §§ 3 bis 5 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zwischen den Teilnehmern und keine Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske auch am Sitz- oder Stehplatz sicherstellt. Die neue Corona-Verordnung mit neuen Einschränkungen kommt. Seit Montag, 2. Bei wiederholten Besuchen kann auf die Durchführung eines Antigenschnelltests verzichtet werden, sofern ein letztmalig in der Einrichtung durchgeführter Antigenschnelltest mit negativem Testergebnis nicht länger als 48 Stunden zurückliegt. (4) Sportveranstaltungen mit Zuschauern sind untersagt. Filialen der Deutschen Post AG und Paketstellen von Logistikunternehmen. 2 Nr. 2 und 3 dieser Verordnung und § 8 Abs. Dem verlangten negativen Testergebnis mittels eines Antigenschnelltests steht ein negatives Testergebnis einer molekularbiologischen PCR-Testung auf das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (PCR-Testung) gleich, der nicht älter als 48 Stunden ist. 2 vorliegt. (2) Entgeltliche Übernachtungsangebote dürfen nur für notwendige, insbesondere für medizinische, berufliche und geschäftliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde vorlegen und dafür sorgen, dass die Infektionsschutzregeln nach Satz 1, gegebenenfalls in Verbindung mit Absatz 3, und § 8 Abs. diejenigen Einrichtungen, Angebote und Dienstleistungen, die nach dieser Verordnung wieder für den Publikumsverkehr geöffnet und angeboten werden dürfen, Gruppen einer Einrichtung nach § 1 Abs. entgegen § 10 Abs. 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. Die Werte nach Absatz 4 und Satz 1 sind entsprechend zu verrechnen. November 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 28a, 29, 30 Abs. Februar 1987 (BGBl. (3) Qualifizierte Gesichtsmasken im Sinne dieser Verordnung sind: Zulässige qualifizierte Gesichtsmasken nach Satz 1 werden auf der Internetseite des für Gesundheit zuständigen Ministeriums veröffentlicht.1. Die Regeln gelten ab heute. 2 ThürWTG verbunden sind und somit ausschließlich deren Bewohner betreuen, 15. 3 2. Die Verordnung steht unter einem Parlamentsvorbehalt. t und Satz 2, § 8 Abs. 1 auch am Sitz- oder Stehplatz sicherstellen. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde mitzuteilen. Für weitergehende Anordnungen nach Satz 1 ist in den Fällen der §§ 6a und 6b die vorherige Zustimmung der obersten Gesundheitsbehörde einzuholen. Sehr kurzfristig wurde gestern Abend die Thüringer Sonderverordnung verändert. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO ein angepasstes Infektionsschutzkonzept erstellt, vorhält und auf Verlangen der nach § 2 Abs. Februar 2021 Pandemieangepasster Wiedereinstieg in den eingeschränkten Präsenzunterricht Sehr geehrte Schulleiterinnen und Schulleiter, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, seit mehreren Wochen haben wir die Schulen geschlossen, um einen Bei-trag zur Eindämmung der Corona … Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. 1)     https://www.tmasgff.de/covid-19/faq/schutzmasken. 4 2. März 2021 nicht mehr auf. März 2021 außer Kraft. 1. 1 Nr. (1) Ergänzend zu § 6 Abs. entgegen § 4 Abs. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zugelassen ist. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde anzuzeigen, sofern nicht vor der Anzeige von der oberen Gesundheitsbehörde oder der nach § 2 Abs. 4 2. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO sind nach Maßgabe der Coronavirus-Testverordnung gemäß den Vorgaben der verantwortlichen Person nach § 5 Abs. (5) Die zuständigen Behörden bestimmen sich nach § 6 Nr. Coronavirus COVID-19: Informationen für Schulen, Kindergärten und betreuende Einrichtungen in Thüringen 5 Satz 2 weder unterbrochen noch entfallen ist. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO sicherzustellen, dass sich in den Geschäfts- und Betriebsräumen nicht mehr als ein Kunde pro 10 m2 Verkaufsfläche aufhält. Abweichend von Satz 1 ist der gemeinsame Aufenthalt in fest organisierten, nicht geschäftsmäßigen und unentgeltlichen Betreuungsgemeinschaften zulässig, wenn die zu betreuenden Kinder das 14. … 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde vorlegt. März 2021 gelten mit der geänderten Thüringer Corona-Sonderverordnung Lockerungen u.a. Prostitutionsstätten im Sinne des Prostituiertenschutzgesetzes vom 21. 1 Satz 2 Nr. 2 Satz 3 als verantwortliche Person seinen Beherbergungsbetrieb nicht schließt. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO ist der Gemeindegesang untersagt. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO findet Anwendung. bei Veranstaltungen und Zusammenkünften zu religiösen und weltanschaulichen Zwecken nach § 8 Abs. (3) Modellprojekte sind nur zulässig, wenn im jeweiligen örtlichen Zuständigkeitsbereich des Landkreises oder der kreisfreien Stadt zu Beginn des Modellprojekts die Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) den Wert von 100 Infektionen je 100 000 Einwohner unterschreitet. Dritte Thüringer Verordnung über außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 ... der diskriminierungsfreien Erprobung von Corona-Testkonzepten sowie von digitalen Systemen zur datenschutzkonformen Verarbeitung von personenbezogenen … (2a) Fahr- und Flugschulen können für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung geöffnet und betrieben werden, soweit die verantwortliche Person der Fahr- oder Flugschule nach § 5 Abs. 1 Satz 1 als verantwortliche Person Gaststätten nicht schließt, betreibt oder wiedereröffnet, soweit keine Ausnahme nach § 7 Abs. 24 in Verbindung mit den §§ 32 und 28 Abs. 1 Satz 1 und 2 sowie § 28a IfSG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig. 1 und 2 2.ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO darf Besuchern in Einrichtungen der Pflege und besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz der Zutritt nur nach einer erfolgten Testung auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels einer PoC-Testung oder vergleichbaren Testung (Antigenschnelltest) mit negativem Testergebnis gewährt werden. Die folgenden Einrichtungen, Dienstleistungen und Angebote sind für den Publikumsverkehr zu schließen und geschlossen zu halten: Unberührt von den Schließungen nach Satz 1 bleiben Dienstleistungen und Angebote, die ohne Präsenz vor Ort durchgeführt werden, insbesondere in fernmündlicher oder elektronisch-digitaler Form. 2 Satz 1 keine qualifizierte Gesichtsmaske verwendet. 1 Satz 1 Nr. Neue Corona-Sonderverordnung Heike Werner, Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, und Helmut Holter, Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport haben heute in Erfurt die Thüringer Verordnung über außerordentliche Sondermaßnahmen zur … 1 und 2 2. Gruppen im Rahmen des Sportbetriebs nach § 11 Abs. entgegen § 11 Abs. Damit verbunden ist ein dringender Appell an die Thüringer Wirtschaft, auf alle betrieblichen Aktivitäten zu verzichten, die derzeit nicht unabweisbar sind und dort wo es möglich ist, mit Instrumenten wie Betriebsrevisionen oder dem Vorziehen von Betriebsurlaub sowie der Gewährung der Tätigkeiten in Heimarbeit oder mobilem Arbeiten, die Pandemiebewältigung zu unterstützen. touristische Angebote wie Stadt- und Fremdenführungen, Kutsch- und Rundfahrten, Touristeninformationsbüros. Neuauflage: erneut bis zu 4.000 Euro aus Sonderfonds der Thüringer Ehrenamtsstiftung beantragen Die Thüringer Ehrenamtsstiftung stellt Überbrückungs- und Soforthilfen für das Ehrenamt in gemeinnützigen Organisationen zur Verfügung, die aufgrund der Corona-Pandemie unter finanziellen Engpässen … 1 und 3 Satz 1 2. 2 als verantwortliche Person ein Geschäft des Einzelhandels oder eine andere wirtschaftliche Betätigung, die in § 8 Abs. (2) Von der Schließung nach Absatz 1 Satz 1 sind. Das für Bildung zuständige Ministerium gibt das Unterschreiten des maßgeblichen Inzidenzwertes auf seiner Internetseite bekannt und informiert die jeweiligen Schulträger. Von der Schließung nach Satz 1 sind ausgenommen: (3) Geschäfte nach Absatz 2 Satz 1 mit gemischtem Sortiment dürfen für den Publikumsverkehr geöffnet bleiben, wenn und soweit. Kontaktbeschränkungen und Empfehlungen Alle Menschen werden vom Freistaat dazu angehalten, ihre Kontakte möglichst … (2b) Bibliotheken und Archive können mit der Maßgabe öffnen, dass die verantwortliche Person nach § 5 Abs. entgegen § 4 Abs. Über Satz 1 hinausgehende Regelungen kann das für Pflege zuständige Ministerium durch Erlass treffen; insbesondere können in dem Erlass häufigere Testungen angeordnet werden. 1 Satz 1 erstellt zu haben. S. 102) in der jeweils geltenden Fassung zuständigen Behörden zum Erlass der erforderlichen Auflagen und Verbote, insbesondere nach den §§ 5, 13 und 15 des Versammlungsgesetzes. die Pflicht behördlich aufgehoben, verkürzt oder sonst abgeändert wird. Modellprojekte müssen. Weitere verfassungsrechtliche Bedenken der AfD gegen eine Sonderverordnung zum Teil-Lockdown im November 2020 will das Verfassungsgericht in einem gesonderten Verfahren behandeln. 2 Satz 1 Nr. In Thüringen treten am Montag schärfere Regeln zur Eindämmung der Coronavirus-Ausbreitung in Kraft. 2 IfSG mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 Euro geahndet. Ausgenommen sind Sitzungen und Versammlungen, die der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen nach den jeweiligen Wahlrechtsvorschriften dienen, insbesondere Sitzungen der Wahlausschüsse und Aufstellungsversammlungen. 2 vorliegt. entgegen § 3 Abs. entgegen § 9c Abs. b) bei Versammlungen in geschlossenen Räumen auf 25 Personen. a)    Schüler nach Nummer 1 und b)    Schüler, die Bundeskaderathleten (Athleten eines Nachwuchskaders 1, Nachwuchskaders 2, Perspektivkaders oder Ergänzungskader) oder Sportler sind, die sich aktuell auf nationale oder internationale Wettkämpfe im Rahmen des Trainingsbetriebs nach § 11 Abs. Am Samstagabend haben Gesundheitsministerin Heike Werner und Bildungsminister Helmut Holter die Thüringer Corona-Sonderverordnung … November, gilt in Thüringen eine neue Corona-Sonderverordnung. Der Betrieb nach Satz 1 Nr. ���!/������w�98 entgegen § 6a Abs. jeweils nachdem die absonderungspflichtige Person die Teststelle, den Arzt, die medizinische Einrichtung, das Gericht oder die Behörde über ihre Pflicht zur Absonderung nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 ThürIfSGZustVO zuständigen Behörde vorzulegen.§ 3 Abs. 1, b) Mitteilung von bestehenden oder auftretenden Symptomen einer COVID-19-Erkrankung oder einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 an die nach § 2 Abs. Der Ausschank von Alkohol im öffentlichen Raum ist untersagt. 2 bis 3a oder, der Untersuchung der Entwicklung des Infektionsgeschehens und, der diskriminierungsfreien Erprobung von Corona-Testkonzepten sowie von digitalen Systemen zur datenschutzkonformen Verarbeitung von personenbezogenen Daten und ihrer Übermittlung an das Gesundheitsamt zur kurzfristigen und vollständigen Kontaktnachverfolgung, mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, sowie. Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, https://www.tmasgff.de/covid-19/faq/schutzmasken, https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/AR-CoV-2/pdf/AR-CoV-2-Aenderungen.pdf?__blob=publicationFile&v=8, Leitlinien & Landesspezifische Regelungen, § 4 Abs. Die Befristung darf eine Dauer von fünf Tagen nicht überschreiten. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO Veranstaltungen und Zusammenkünfte nach Absatz 1 mit mehr als zehn Personen mindestens zwei Werktage vor deren Beginn der nach § 2 Abs. 2. die Durchführung der Belehrung nach Nummer 1 schriftlich oder elektronisch zu dokumentieren und auf Verlangen der nach § 2 Abs. 2 Nr. der nach § 2 Abs. 2 Nr. (2) Bei Abweichungen haben die Bestimmungen dieser Verordnung Vorrang; insoweit treten die Bestimmungen der Zweiten Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung sowie der Thüringer Verordnung über die Infektionsschutzregeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Kindertageseinrichtungen, der weiteren Jugendhilfe, Schulen und für den Sportbetrieb zurück. 1 bis 3 sowie den §§ 4 und 5 Abs. In der beruflichen Fort- und Weiterbildung mit anerkanntem Abschluss und für Sach- und Fachkundeprüfungen aufgrund staatlicher Anforderungen für die Berufsausübung gilt Satz 1 entsprechend für Lehrgänge und Maßnahmen für die Vorbereitung und Durchführung von entsprechenden Prüfungen. (2) Ausgenommen von der Untersagung nach Absatz 1 sind. zusätzlich einer haushaltsfremden Person sowie zugehörigen Kindern bis zur Vollendung des 14. Auf Landesebene gibt insgesamt drei Verordnungen, die unterschiedliche Bereiche regeln: Thüringer Sonderverordnung Thüringer SARS … ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO zwischen den Teilnehmern und die Verwendung einer qualifizierten Gesichtsmaske aufgrund des § 5 Abs. b) Versammlungen in geschlossenen Räumen mit nicht mehr als 50 Teilnehmern stattfinden dürfen. entgegen § 9c Abs. 2 mit Zustimmung des für Bildung, Jugend und Sport zuständigen Ministeriums im Einvernehmen mit der obersten Gesundheitsbehörde zulässig. sofern die zugrundeliegende Testung nach Nummer 1 nicht länger als 48 Stunden oder nach Nummer 2 nicht länger als 24 Stunden zurückliegt. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO ist in Einrichtungen der Pflege sowie in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen in der Eingliederungshilfe nach dem Thüringer Wohn- und Teilhabegesetz jeweils täglich nur ein zu registrierender Besucher je Bewohner gestattet. 6 des Thüringer Gesetzes über die Schulaufsicht vom 29. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Mehr erfahren. Beherbergungsbetriebe, die ausschließlich Übernachtungsangebote für andere als in Satz 1 genannte Zwecke unterbreiten, sind zu schließen. (3) Für den Präsenzbetrieb nach Absatz 2 gilt § 42 Abs. 4 als verantwortliche Person Sportveranstaltungen mit Zuschauern durchführt. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO müssen eine ständige Wahrung des Mindestabstands nach § 1 2. S. 367) in der jeweils geltenden Fassung sind für den Publikumsverkehr zu schließen. ThürSARS-CoV-2-IfS-GrundVO. Thüringer Verordnung zur Fortschreibung und Anpassung außerordentlicher Sondermaßnahmen zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 Vom 29. Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Neue Corona-Sonderverordnung des Freistaates Thüringen (gültig bis 31.03.2021) FAQ - Antworten auf Fragen zur neuen Thüringer Sonderverordnung (Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie)